(offen für alle AGEM-Mitglieder)
Mittwoch, 10. Januar 2024 – 18:00 Uhr
„Digital Services Act – Neue Werkzeuge für die Rechtsdurchsetzung, gerade auch im IP-Bereich?.“
Referent: Dr. Daniel Holznagel, RiKG
Worum geht es?
Zum 17.02.2024 tritt der Digital Services Act (DSA) voll in Kraft. Die Verordnung, mitunter als (europäisches) Grundgesetz für das Internet bezeichnet, bringt eine Vielzahl neuer Pflichten für Online-Plattformen (wie Facebook, Amazon etc.) mit sich, die v.a. einer öffentlich-rechtlichen, d.h. behördlichen Sanktionierung unterliegen. Aber viele Vorgaben des DSA berühren auch unmittelbar die Durchsetzung privater Rechte, u.a. der Rechte am Geistigen Eigentum. Mitunter führt der DSA hier nicht nur bestehende Regelungen fort (z.B. die Haftungsprivilegierungen), sondern führt völlig neuartige Mechanismen ein, z.B. zu in-house-appeals Mechanismen, Trusted-Flaggern und außergerichtlicher Streitbeilegung.
In dem Werkstattgespräch am Mittwoch, den 10. Januar 2024 um 18:00 Uhr werden wir mit Dr. Daniel Holznagel nicht nur die wichtigsten neuen Pflichten aus Sicht der Plattformbetreiber erörtern, sondern v.a. der Frage nachgehen, inwiefern der DSA die private Rechtsdurchsetzung berührt und ggfs. verändert, insbesondere im Bereich IP- und APR-Verletzungen auf Online-Plattformen.
Dr. Daniel Holznagel, RiKG, war als Richter zuletzt v.a. im Gewerblichen Rechtsschutz und Kartellrecht tätig. Von 2017 bis 2021 war er als Referent im BMJ u.a. für das NetzDG zuständig. Er unterstützt zivilgesellschaftliche Organisation wie HateAid bei rechtspolitischen Positionierungen. Zudem unterrichtet er zum Recht der Plattformregulierung an der FU Berlin und veröffentlicht regelmäßig in diesem Bereich.
Die Teilnahme ist kostenfrei.
Bitte melden Sie sich über den LINK (siehe unten) oder über die Einladungsmail an, damit wir Ihnen dann auch Ihre Teilnahmebescheinigung zusenden können.
Den Link zur Online-Teilnahme erhalten Sie mit einer gesonderten Mail.
