Nachstehend finden Sie das Programm zu unserer Tagesveranstaltung „Einführung in das Patentverletzungsverfahren“ am 29. April 2016 in Düsseldorf.

Die Teilnehmer haben bei der  Veranstaltung einen facettenreichen, kurzweiligen Überblick über das Patentverletzungsverfahren erhalten; insbesondere Fragen zum Schutzbereich eines Patents unter Berücksichtigung der neueren BGH-Rechtsprechung (Okklusionsvorrichtung, Diglycidverbindung und Kreuzgestänge) wurden mit viel Prozesserfahrung der Referenten spannend aufbereitet. Prozessual ging es sowohl um Fragen der außergerichtlichen Tätigkeit (Abmahnung), wie auch prozessuale Sachverhaltsermittlungen (Besichtigungsverfahren) und Eilverfahren.

Tagesveranstaltung – geeignet für die Fortbildungsbescheinigung nach § 15 FAO (7,5 Stunden – FA Gewerblicher Rechtsschutz).

PROGRAMM:

Einführung in das Patentverletzungsverfahren

Referenten:

Dr. Bérénice Thom, stellvertretende Vorsitzende Richterin LG Düsseldorf – Kammer 4b

Rechtsanwalt Alexander Haertel, Düsseldorf

09.00 Uhr Begrüßung und Überblick

09.15 Uhr Der Schutzbereich eines Patents

– Auslegungsregeln

11.00 Uhr Kaffeepause

11.15 Uhr Die Verletzungshandlungen

– Mittelbare und unmittelbare Verletzung

– Äquivalenz

– Verletzerkette

13.00 Uhr Mittagspause

14.00 Uhr Das Patentverletzungsverfahren I

– Außergerichtliches Vorgehen

– Gerichtliches Verfahren

– Sachverhaltsermittlung z.B. durch ein Besichtigungsverfahren

– Einstweilige Verfügung

– Zwangsvollstreckung

15.45 Uhr Kaffeepause

16.00 Uhr Das Patentverletzungsverfahren II

– Aktiv- und Passivlegitimation

– Einwände und Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten

– Besonderheiten bei parallelem Nichtigkeitsverfahren

17.30 Uhr Ausblick – UPC – das einheitliche Patentgericht

18.00 Uhr Ende der Veranstaltung