Forum zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
Freitag, 06. September 2019, 10.00 bis 16.30 Uhr im ARCOTEL John F Berlin
Hier finden Sie unseren Veranstaltungsbericht
Von den Referenten zur Verfügung gestellte Vortragsskripten finden Sie im Login-Bereich.
Das Passwort können Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung per Mail anfragen bei Frau A. Burova in der DAV-Geschäftsstelle:
burova@anwaltverein.de
Mit dem FORUM Netzwerkdurchsetzung hat die Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien am 6. September 2019 in Berlin eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen.
Unter der Rubrik „FORUM“ sollen zukünftig regelmäßig Veranstaltungen stattfinden, die sich mit neuen Gesetzen, aktuellen Gesetzgebungsverfahren, Gesetzesinitiativen oder-revisionen oder berufspolitischen Fragen befassen.
Den Auftakt bildete eine spanndende gemeinsam mit der FSM, Freiwillige Selbstkontrolle Multimediaanbieter durchgeführte Veranstaltung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
Programm
10.00 – 10.15 Uhr
Begrüßung
10.15 – 11.00 Uhr
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Regelungsnotwendigkeit und Regelungsintention
aus Sicht der Bundesregierung
Dr. Alexander Schäfer, Leiter des Referates V B 2, Verbraucherpolitik in der Informationsgesellschaft; Telekommunikations- und Medienrecht,
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
11.00 – 11.15 Uhr
Kaffeepause
11.15 – 12.15 Uhr
Der Umgang mit (rechtswidrigen) Inhalten aus Sicht der Betreiber sozialer Netzwerke
Marie-Teresa Weber, Public Policy Manager, Facebook
Julie Wahrendorf, LL.M., Senior Legal Counsel, Syndikusrechtsanwältin, Google Germany GmbH
12.15 – 13.15 Uhr
Mittagessen
13.15 – 14.30 Uhr
Die rechtswidrigen Inhalte nach § 1 Abs. 3 NetzDG – Internet-Plattformen als Mittel zur Straftat und zur Meinungsäußerung
Dr.Christoph Buchert, Richter und ErsterPressesprecher Landgericht Stuttgart
Dr. IngoBott,Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter Karlsruher Institut für Technologie, Experte des Europarats für wirtschaftsstrafrechtliche Fragen
14.30 – 14.45 Uhr
Kaffeepause
14.45 – 16.00 Uhr
Die Rolle der Regulierten Selbstregulierung – Ablauf der Prüfverfahren, Kompetenzen und Aufgaben der Prüferinnen und Prüfer
Martin Drechsler, Geschäftsführer der FSM Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter e.V.
16.00 – 16.30 Uhr
Diskussion
Die neue Veranstaltungsreihe der AGEM
Die Veranstaltung „FORUM Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ war die Auftaktveranstaltung eines neuen Veranstaltungsformats der AGEM.
Ab sofort wird die AGEM unter der Rubrik „Forum“ regelmäßig Veranstaltungen durchführen, die sich mit neuen Gesetzen, aktuellen Gesetzgebungsverfahren, Gesetzesinitiativen und aktuellen berufspolitischen Fragen befassen.
Die Veranstaltungen stehen den Mitgliedern und Nichtmitgliedern der Arbeitsgemeinschaft offen. Sie stellen eine interessante Möglichkeit dar, die praxisnahe und aktuelle Arbeit der Arbeitsgemeinschaft kennenzulernen und die ständigen (Weiter-) Entwicklungen des Rechts des Geistigen Eigentums und der Medien in „Werkstattgesprächen“ zu begleiten und zu diskutieren.
Die Veranstaltungen sind für Mitglieder der AGEM kostenfrei. Eine Fortbildungsbescheinigung gem. § 15 FAO wird erteilt.
